M/Ph/Info (Beslmeisl)

Als Einstieg in das Thema sollen folgende Fragen beantwortet werden:

• Was bedeutet der Begriff „Grundrecht“? Wo kommen Grundrechte her? Auf welche Weise können Grundrechte eingeschränkt werden?

Die Grundrechte ergeben sich aus der Auslegung des Grundgesetzes. Manche Auslegung ist einfach und direkt möglich (Art. 1 bis 20). In komplexen Fällen gilt die Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts. Beachte folgende Tabelle.

• In welche Sphären wird der menschliche Lebensbereich eingeteilt und wie stark darf darin eingegriffen werden?
• Warum werden Daten über Menschen gesammelt und warum haben die Betroffenen etwas dagegen?
• Wozu dient die Gewaltenteilung?
• Nennen Sie einige öffentliche Institutionen, die gesammelte Bürgerdaten nutzen!
• BND, MAD und Verfassungsschutz haben mehr Freiheiten als andere Instituionen oder der Bürger. Wie wird Missbrauch vermieden?

• Datenschutz in Hessen
• Grundrechte
• Persönlichkeitsrecht
• Volkszählung
• Naives Bundesverfassungsgericht

Legislative und Exekutive tun sich oft schwer mit den Einschränkungen, die ihnen das Grundgesetz auferlegt. Machen Sie sich einen Überblick über folgende Themen und versuchen Sie die Gründe nachzuvollziehen.

• Zapp-Video
• Beliebte Argumente
• Operation Himmel
• Richter überlastet
• Gössner
• Celler Loch: Was ist das?
• Verfassungsschutz

• Sicherung eines Persönlichkeitsrechts
• Regelung des Umgangs mit personenbezogenen Daten
• Begrenzung auf den erforderlichen Umfang
• Datenschutz steckt in allen Gesetzen. Das Datenschutzgesetz

ist nur der subsidiäre Rest.